Quantcast
Channel: Sophie Schönberger – Verfassungsblog
Browsing latest articles
Browse All 34 View Live

Innerparteiliche Demokratie und autoritäre Führungs­struktur: zur Absetzung...

Für jeden Forscher ist es neu und aufregend, wenn sein Forschungsgegenstand sich ausweitet, sich ausdifferenziert und im Hinblick auf dem empirisch zu erfassenden Lebensbereich wächst. Nichts anderes...

View Article



Reden wir über Geld! Warum die Pläne der Großen Koalition zur Reform der...

Über Geld zu reden ist ja immer eine heikle Angelegenheit. Das gilt erst recht, wenn es um den Zusammenhang von Geld und Demokratie geht. Dass Geld überhaupt eine relevante Größe im demokratischen...

View Article

Auf dem Weg zum Nationalen Volkskongress – warum die Geschichte der...

Es war ein Scheitern mit Ansage. Als am Mittwoch die Nachricht durchsickerte, dass die bundestagsinterne Kommission, die Bundestagspräsident Schäuble zur Reform des Wahlrechts eingesetzt hatte, ihre...

View Article

Demokratische Tragödie in Sachsen

Es hat Elemente eines Déjà-vu. Gerade einmal ein gutes Jahr ist es her, dass der sächsische Verfassungsgerichtshof sich mit der innerparteilichen Kandidatenaufstellung der AfD und ihren Auswirkungen...

View Article

Die Zwei Körper der Bürgermeisterin

Man sollte meinen, dass alles ganz einfach ist. Die Bürgermeisterin von Eisenach, Katja Wolf, verweigert den Stadträten der NPD die von ihr laut Gesetz vorzunehmende Amtseinführungszeremonie. Ein...

View Article


Macht endlich was!

Die Baucontainer sind schon bestellt. In weiser Voraussicht hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble vor wenigen Wochen die Genehmigungen beantragt, um ab der nächsten Legislaturperiode provisorische...

View Article

Die Stunde der Politik

Ist die Corona-Pandemie eine Frage für die Rechtsphilosophie? In seinem Beitrag hier auf dem Verfassungsblog sieht Uwe Volkmann in der gegenwärtigen Lage, die er als Ausnahmezustand beschreibt, vor...

View Article

Corona Constitutional #34: Maulkorb für den Innenminister?

In seinem am 9. Juni 2020 verkündeten Urteil hat sich das Bundesverfassungsgericht einmal mehr mit den Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern befasst. Gelegenheit dazu gab ein Antrag der AfD...

View Article


Can the Election make the Law Unconstitutional?

The question raised by Maximilian Steinbeis already discloses the core problem: If on Sunday the five percent barrier clause became unconstitutional, what would suddenly have provoked its...

View Article


Macht die Wahl das Recht verfassungswidrig?

Schon die von Maximilian Steinbeis gestellte Frage offenbart den Kern des Problems: Wenn es so wäre, dass am Sonntag die Fünfprozenthürde verfassungswidrig geworden ist, was genau hat dann zu dieser...

View Article

L’isola che non c’è – a taste of opposition in times of grand coalition

« Seconda stella a destra: / questo è il cammino / e poi dritto / fino al mattino. / Non ti puoi sbagliare perché / quella è l’isola che non c’è » (Second star to the right,/ and straight on ’til...

View Article

L’isola che non c’è – ein Vorgeschmack auf Opposition in Zeiten der Großen...

« Seconda stella a destra: / questo è il cammino / e poi dritto / fino al mattino. / Non ti puoi sbagliare perché / quella è l’isola che non c’è » (Nach dem zweiten Stern rechts, / das ist der Weg, /...

View Article

Wer hat Angst vor Franken und Rentnern? Wie Karlsruhe den europäischen Wähler...

Die Vorstellung, dass Franken und Rentner – und, ja, wohl auch Rechtsextreme – bald für Deutschland eigene Vertreter ins Europäische Parlament entsenden könnten, muss etwas sehr Beunruhigendes in sich...

View Article


Der lange Schatten von Art. 21 GG – Staatsferne, Staatsfreiheit und...

Man könnte meinen, die ganze Debatte sei eigentlich von gestern. In Zeiten, in denen vor allen Dingen die Generation 50+ überhaupt noch fernsieht und der Altersdurchschnitt der Zuschauer des ZDF bei 61...

View Article

Gold bringt Geld – Wie die AfD die Lücken etablierter Parteienfinanzierung...

Vor ein paar Jahren warb Rainer Calmund unter dem Slogan „Gold bringt Geld“ dafür, sein altes Schmuck- und Zahngold einem Versandgoldhändler anzuvertrauen. Im Gegenzug versprach er Bestpreise. An...

View Article


Gurlitts Bilder – Vergangenheitsbewältigung am Rande des Rechtsstaats

Man kann die Vielzahl von Ebenen, auf denen der Fall des Schwabinger Kunstfunds überrascht, irritiert und kritische Fragen provoziert, kaum noch zählen. Nach dem Staunen über die Person Cornelius...

View Article

Ist Breitbart News ein Kunstprojekt?

In gewisser Weise scheint die Esra-Entscheidung zehn Jahre nach ihrer Verkündung schon aus einer anderen Zeit zu stammen. Die Problemlage, der sich das Bundesverfassungsgericht hier zu stellen hatte,...

View Article


Die anderen Herzkammern der Demokratie

Parteitage sind das Herzstück der innerparteilichen Demokratie. Wenn das Grundgesetz den Parteien abverlangt, dass ihre innere Ordnung demokratischen Grundsätzen entsprechen muss, dann sind Parteitage...

View Article

Krokodilstränen der Demokratie

Zu den urbanen Mythen der juristisch-journalistisch-politischen Welt gehört seit einiger Zeit die Behauptung, an der Misere mit dem Bundestagswahlrecht sei eigentlich nur das Bundesverfassungsgericht...

View Article

Wie privat ist der Staat an der Spitze?

Um Gerhard Schröder ist es in jüngerer Zeit wieder laut geworden. Nachdem er sich lange Zeit relativ geräuschlos ins Privat- und Geschäftsleben zurückgezogen hatte, sorgten seine persönlichen,...

View Article

Alles auf Anfang oder weiter so?

Am Abend der Bundestagswahl richten sich bekanntlich alle Blicke nach Berlin. Was es dort am Abend des 26. September 2021 zu sehen gab, war allerdings nicht nur der herannahende Abschied der Union von...

View Article


Parlamentarische „Entscheidungen in eigener Sache“

Demokratische parlamentarische Entscheidungen beruhen in einer idealtypischen Perspektive darauf, dass das Gemeinwohl durch den deliberativen politischen Prozess herausgearbeitet und verwirklicht wird....

View Article


Image may be NSFW.
Clik here to view.

Wie obstruktiv kann die Minderheit sein?

Parlamentarische Obstruktion ist in den letzten Jahren in der deutschen Rechtswissenschaft ein wenig zum Modebegriff geworden. Dieser Trend mag in gewisser Weise schlicht dem Erstaunen und der...

View Article
Browsing latest articles
Browse All 34 View Live




Latest Images

Vimeo 10.7.0 by Vimeo.com, Inc.

Vimeo 10.7.0 by Vimeo.com, Inc.

HANGAD

HANGAD

MAKAKAALAM

MAKAKAALAM

Doodle Jump 3.11.30 by Lima Sky LLC

Doodle Jump 3.11.30 by Lima Sky LLC

Doodle Jump 3.11.30 by Lima Sky LLC

Doodle Jump 3.11.30 by Lima Sky LLC

Vimeo 10.6.1 by Vimeo.com, Inc.

Vimeo 10.6.1 by Vimeo.com, Inc.

Vimeo 10.6.0 by Vimeo.com, Inc.

Vimeo 10.6.0 by Vimeo.com, Inc.

Re:

Re:

Re:

Re: